Am 9.3.24 trafen sich die Mitglieder Komitees für eine Arbeiterpartei in Sömmerda zu einer ganztägigen Arbeitssitzung. Nach der Begrüßung besonders auch der erstmaligen Teilnehmer/innen, wurden Resolutionen diskutiert und verabschiedet, die im Folgenden abgedruckt bzw. erläutert werden.

Die Resolutionen gegen Krieg und Ausbeutung verdeutlicht, dass der Krieg nicht die Folge des Handelns einiger verbrecherischer Personen, oder »des Bösen« ist, sondern die unvermeidliche Folge der Entwicklung des Kapitalismus zum hochentwickelten Imperialismus und verbunden ist dem sozialen Krieg des Kapitals in jedem Land gegen die Werktätigen, die Rentner und die Jugend. Daraus folgt, dass der Kampf gegen den Krieg eng verbunden werden muss mit dem Kampf gegen den Kapitalismus selbst.

Die Resolution zu Einwanderung und Asyl arbeitet die Richtigkeit der historischen Position der Arbeiterbewegung heraus, nach der die vor Krieg und Verelendung unter Lebensgefahr flüchtenden Menschen Klassenbrüder und -Schwestern der Arbeiterklasse in den Industrieländern sind und niemand Internationalismus für sich in Anspruch nehmen und gleichzeitig Beschränkungen für die Einwanderung anderer Arbeitnehmer einführen und die Politik der Abschiebung und der Abschaffung des Asylrechts unserer Klassenbrüder und -schwestern verteidigen kann.

Der Kern der 3. Resolution sind konkrete Vorschläge, wie der Kampf gegen rechts verbunden werden kann mit dem Kampf gegen die bürgerlichen Parteien, die ja mit den Zerstörungen der sozialen Rahmenbedingungen, z.B. der Renten, des Gesundheitssystems und den flächendeckenden Lohnsenkungen der letzten Jahre faktisch den Boden bereiten für rechte Demagogen und Rosstäuscher. Unter maßgeblicher Beteiligung der bürgerlichen Parteien, oder gar unter ihrer Führung, wird der Kampf gegen rechts ein aussichtloses Unterfangen sein.

Anschließend diskutierten die Kolleginnen und Kollegen, wie die Zahl der Leser der Zeitung »Freie Plattform für Arbeiterpolitik« deutlich gesteigert werden kann. Beschlossen wurde, hierfür verstärkt Infostände zu organisieren mit denen wir den Bekanntheitsgrad der Zeitung erhöhen und Kontakte zu neuen Kolleginnen und Kollegen herstellen. Selbstverständlich sind die dabei entstehenden Diskussionen und Kontakte auch wichtig für die weitere personelle Stärkung des Komitees für eine Arbeiterpartei.

Um den Bekanntheitsgrad der Zeitung weiter zu erhöhen, soll auch die Werbung verstärkt und ihre Präsenz in den sozialen Medien intensiviert werden. Da insbesondere junge Leute für ihre Informationsbeschaffung – auch über Zeitungen – immer stärker, und z.T. ausschließlich, ihre Mobiltelefone und Tablets nutzen, wurde intensiv über die Schaffung eines Abonnements für die Zeitung diskutiert, bei dem sie nicht in Papierform per Post, sondern als pdf-Datei versandt wird. Das Redaktionsteam wurde beauftragt, bis zur nächsten Videokonferenz des Komitees konkrete Vorschläge zu erarbeiten.