Für das Verbot jeder Entlassung

bei Opel, bei Opel in Eisenach und in allen Werken!

Kolleginnen und Kollegen, die sich im Komitee für eine Arbeiterpartei zusammengeschlossen haben, weil sie meinen, dass nichts dringlicher ist als der Kampf für Arbeiterpolitik, damit die Werktätigen eine Stimme erhalten, wenden sich heute, am 29.10.2021, da die IG Metall an 50 Standorten und Städten zu Kundgebungen aufruft, an Euch, Kolleginnen und Kollegen bei Opel in Eisenach.

Vollkommen zu Recht geht Ihr davon aus, dass die Kurzarbeit »Null« der erste Schritt zur Werksschließung sein könnte.

Könnte!

Doch dagegen muss sich der vereinte Widerstand in Eisenach und Thüringen formieren. Die Landesregierung muss sich auf Art. 34 (3) der Landesverfassung des Freistaates Thüringen stützen und die gesetzliche Grundlage für die Enteignung schaffen. Das wäre die Aufgabe von »Rot-Rot-Grün«, ebenso das gesetzliche Verbot jeder Entlassung und Tarifflucht.

Das wäre auch die Aufgabe aller sozialdemokratischen und der Abgeordneten der Partei Die Linke im Bundestag. Dafür haben sie Verantwortung und Mandat:

Niemand darf entlassen werden, kein Arbeitsplatz, kein Werk wird »abgewickelt«. Das ist die Konsequenz, wenn die IG Metall erklärt, dass es keine Zerschlagung an keinem Standort geben darf.

Doch die Situation für die Kolleginnen und Kollegen der gesamten Automobil- und Zulieferindustrie spitzt sich dramatisch zu. Wir wissen: Auf jeden zerstörten Arbeitsplatz in der Industrie folgen anderthalb weitere, bis zum Bäcker und Metzger… Nur drei Beispiele:

• Der Chef von VW kündigt die Zerstörung von 30.000 Stellen an, um dann anschließend die Ankündigung der Zahlen, nicht die der Zerstörung an sich, zu relativieren;
• Bei Ford in Saarlouis sind gut 5.000 Kolleginnen und Kollegen im Werk und nochmals über 2.000 in der Zulieferindustrie bedroht. Sie wissen nicht, wie es nach dem Sommer 2025 weitergeht;
• Bei Mahle stehen in und um Stuttgart 1.000e Arbeitsplätze und vermutlich ganze Werke zur Schließung und Verlagerung (nach Polen) an. 1.300 waren am 19.10. auf der Straße. Sie wissen, dass die Kurzarbeit allein dazu dient auszutesten, welche Bereiche am günstigsten zerschlagen und verlagert werden können. Das zeigt, dass es nicht um die Umstellung von Verbrennermotoren auf Elektromotoren oder um etwaigen »Chipmangel« oder »Lieferkettenprobleme« geht, sondern ganz banal und brutal um die Steigerung der Profite auf Kosten der Löhne und der Arbeitsplätze.

Ihr in Eisenach sollt bis Jahresende wg. »Chipmangel« in Kurzarbeit. Wann die Produktion wieder aufgenommen wird, ist keinem von Euch klar. Der Wagen, der in Eisenach gefertigt wird, soll allerdings demnächst in Sochaux gebaut werden. Der Stellantis-Konzern spielt auch hier die Kolleginnen und Kollegen länderübergreifend gegeneinander aus.

Lassen wir das nicht zu. Verbinden wir uns länderübergreifend mit unseren Gewerkschaften und unseren politischen Initiativen. Nein zu jeder Spaltung!
Für ein Europa der Werktätigen und der Jugend!
Deshalb: Für das Verbot jeder Entlassung! Hände weg von Opel, von Eisenach! Erhalt aller Standorte! Die Werke sind unsere Werke!